Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.04.2006 - 24 C 06.634 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rav-polizeirecht.de
Art und Weise der Behandlung während der Freiheitsentziehung ist eigenständig angreif- und überprüfbar
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 13.12.2005 - 2 BvR 447/05
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen freiheitsentziehende Maßnahmen nach …
Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2006 - 24 C 06.634
Mit der allein daraus abgeleiteten Feststellung der Rechtswidrigkeit ist das Rehabilitierungsinteresse des Klägers hinsichtlich der einzelnen Vollzugsmaßnahmen jedoch nicht befriedigt Aus der vom Kläger zitierten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Dezember 2005 (Az. 2 BvR 447/05, ZAP EN-Nr. 53/2006) ergibt sich, dass die Frage der Anordnung der Ingewahrsamnahme und deren Vollzug grundsätzlich voneinander zu scheiden sind Daraus folgt, dass has Rechtsschutzbegehren an dem materiellen Rehabilitationsinteresse des Klägers - möglicherweise auch wegen der Wiederholungsgefahr - zu messen ist.